Am 4. Februar 2021 sprach Prof. Dr. Andreas Marchetti, Honorarprofessor an der Universität Paderborn, im Rahmen der Paderborner Europa-Vorlesungen über die deutsche EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020. Sein Vortrag mit dem Titel „Weichenstellung für Europa? Die Bilanz der deutschen Ratspräsidentschaft“ gab zunächst einen historischen Rückblick auf die Funktionsweise der EU-Ratspräsidentschaft. Danach stellte Herr Marchetti die Ziele der deutschen Ratspräsidentschaft und die tatsächliche Realisierung einiger Punkte gegenüber und sprach dann über die Einbettung der deutschen Ratspräsidentschaft in das 18-Monats-Programm mit Portugal und Slowenien. Schließlich zog er folgende Bilanz: Da die Bundesrepublik ohnehin ein einflussreicher Staat innerhalb der EU ist und die Coronapandemie in die Zeit ihrer Ratspräsidentschaft fiel, kam dieser eine relativ hohe Bedeutung zu. Stichworte sind hier z.B. die Verabschiedung des Mehrjährigen Finanzrahmens und des Aufbaufonds sowie der neue Rechtstaatsmechanismus. In einer anschließenden Diskussion stellte sich Herr Marchetti den Fragen aus der Zuhörerschaft und machte zugleich deutlich, dass die grundsätzliche Gestaltungskraft von Ratspräsidentschaften eher abnimmt.
Am 6. Mai 2021 findet die nächste Paderborner Europa Vorlesung statt – dazu bald mehr Infos!
